FDP und Bürgerbündnis Oberallgäu: „Digitale Teilnahme an Sitzungen ermöglichen“

Bislang mussten Vertreterinnen und Vertreter des Oberallgäuer Kreistags in Präsenz an allen Sitzungen teilnehmen. Geht es nach den Kreisräten der FDP und des Bürgerbündnis Oberallgäu, so soll in Zukunft auch eine digitale Teilnahme ermöglicht werden. Ein neues Gesetz hat dafür die Grundlage geschaffen.

„Die Corona-Pandemie hat so manche Gewohnheiten auf den Prüfstand gestellt. Dazu zählt auch die Annahme, man müsse jede Sitzung in Präsenz stattfinden lassen“, meint Michael Käser, Kreisvorsitzender der FDP Oberallgäu und Initiator des Antrags.

Auch bei der Bayerische Staatsregierung scheint diese Erkenntnis gereift zu sein, weshalb der Landtag Mitte März ein Gesetz zur Änderung der Kommunalordnungen verabschiedet hat. Es ermöglicht den Kommunen unter bestimmen Voraussetzungen die digitale Durchführung von Sitzungen ihrer Gremien.

Aus diesem Grund stellen nun die Kreisräte der Freien Demokraten und des Bürgerbündnisses Oberallgäu einen entsprechenden Antrag im Kreistag, der diese gesetzliche Grundlage aufgreift. „Die Ermöglichung einer digitalen Teilnahme an öffentlichen Kreistagssitzungen wäre nicht nur ein Zeichen des Fortschritts – auch an die anderen Kommunen im Landkreis -, sondern würde auch zukünftigen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt erleichtern. Wir müssen dafür sorgen, dass ein Ehrenamt in der Kommunalpolitik auch für Berufstätige und familiär stark eingebundene Menschen möglich und attraktiv ist“, so Käser.

Auch in Hinblick auf mögliche zukünftige Pandemien wäre ein solcher Schritt wichtig, meint Josef Dornach vom Bürgerbündnis Oberallgäu. „Auch im Falle eines steigenden Infektionsgeschehens muss der Sitzungsbetrieb gewährleistet werden können. Digitale Sitzungen wären eine perfekte Lösung für dieses Problem“, so Dornach.

Beraten wird der Antrag voraussichtlich auf der nächsten Kreistagssitzung am 23.07.2021.